Rechtsprechung
| OLG Jena, 19.10.2006 - 1 Ws 312/06 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Thüringer Oberlandesgericht (Leitsatz)
Wird zitiert von ... Neu Zitiert selbst (2)
- BGH, 03.03.2005 - GSSt 1/04
Zulässigkeit von Urteilsabsprachen und Wirksamkeit des Rechtsmittelverzichts
Auszug aus OLG Jena, 19.10.2006 - 1 Ws 312/06
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, der sich der Senat anschließt, ist nach einem Urteil, dem eine Urteilsabsprache zugrunde liegt, der Rechtsmittelberechtigte im Rahmen der Belehrung nach § 35a Satz 1 StPO stets auch darüber zu belehren, dass er ungeachtet der Absprache in seiner Entscheidung frei ist, Rechtsmittel einzulegen (qualifizierte Belehrung; BGH GS, Beschluss vom 03.03.2005 - GSst 1 / 04- BGHSt 50, 40, 61; BGH, Beschluss vom 20.09.2005, 5 StR 354/05, bei juris). - BGH, 20.09.2005 - 5 StR 354/05
Wirksamer Rechtsmittelverzicht nach rechtswidriger Verfahrensabsprache …
Auszug aus OLG Jena, 19.10.2006 - 1 Ws 312/06
Nach der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs, der sich der Senat anschließt, ist nach einem Urteil, dem eine Urteilsabsprache zugrunde liegt, der Rechtsmittelberechtigte im Rahmen der Belehrung nach § 35a Satz 1 StPO stets auch darüber zu belehren, dass er ungeachtet der Absprache in seiner Entscheidung frei ist, Rechtsmittel einzulegen (qualifizierte Belehrung; BGH GS, Beschluss vom 03.03.2005 - GSst 1 / 04- BGHSt 50, 40, 61; BGH, Beschluss vom 20.09.2005, 5 StR 354/05, bei juris).
- KG, 26.03.2008 - 2 Ws 110/08
Jugendstrafverfahren: Voraussetzungen der Unwirksamkeit eines …
Diese ist als wesentliche Förmlichkeit zu protokollieren (§ 273 Abs. 1 StPO) und nimmt an der Beweiskraft des Protokolls nach § 274 StPO teil (vgl. BGHSt 50, 41, 61; OLG Jena, Beschluß vom 19. Oktober 2006 - 1 Ws 312/06-; juris).